AGBS DER JEDERNET GMBH FÜR DIE INTERNETDIENSTLEISTUNG FILEXCHANGE

fileXchange ist eine Internetdienstleistung der jedernet GmbH. fileXchange ermöglicht den an einem Projekt beteiligten Firmen, Daten/Dokumente zu speichern, zu verwalten und auszutauschen. Für die Benutzung des Dienstes gelten folgende Nutzungsbedingungen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die jedernet GmbH erbringt ihre Dienstleistung fileXchange ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Widerspricht der Kunde diesen Nutzungsbedingungen, ist er nicht berechtigt, fileXchange zu nutzen.

(2) jedernet GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird der Kunde benachrichtigt.

§ 2 Voraussetzungen zur Nutzung

Der Vertrag kommt durch Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars durch den Kunden einerseits und die Freischaltung des Angebots durch die jedernet GmbH andererseits zustande.

§ 3 Leistungen

(1) jedernet GmbH ermöglicht dem Nutzer, seine Daten über das Internet auf Systemen von fileXchange abzuspeichern und zu verwalten.

(2) jedernet GmbH unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, dass Unbefugte keinen Zugang zu den auf fileXchange abgespeicherten Daten erhalten.

(3) Die Web-Applikation fileXchange wurde für den Einsatz auf den Rechnerplattformen Microsoft Windows und Mac OS und dem Einsatz der neuesten Version des Browsers Microsoft Internet Explorer (PC) bzw. Apple Safari (Mac) entwickelt.

(4) jedernet GmbH unterhält über seinen Provider für die Internetpräsenzen ein ständig überwachtes Server-System. Dem Kunden wird bei ordnungsgemäß laufendem System der jederzeitige Zugang zu den für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.

(5) jedernet GmbH ist nicht verantwortlich für die Inhalte, die ein Nutzer auf fileXchange speichert. fileXchange kontrolliert Inhalte vor deren Speicherung oder Zugänglichmachung in keiner Weise.

(6) fileXchange protokolliert den Abruf von Daten durch Projektteilnehmer und stellt diese Information dem Nutzer zur Verfügung, der die Dateien bereitstellt. Diese Informationen gelten nach momentaner Rechtslage jedoch nicht als Beweismittel im Fall von Rechtsstreitigkeiten.

§ 4 Gebühren / Einzug

Preisliste

(1) Der Kunde stimmt bei Anmeldung dem Gebühreneinzug durch Lastschriftverfahren zu, indem er seine Bankverbindung im Bereich „Sekretariat“ hinterlegt.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich. Leistungen, die nicht den ganzen Monat in Anspruch genommen wurden, werden ebenfalls mit der vollen Monatsgebühr berechnet.

(3) Alle Gebühren werden am jeweiligen Monatsende ohne Abzug zahlbar und werden vom angegebenen Konto automatisch eingezogen. Die Umsatzsteuer wird gesondert berechnet und ist auf der Rechnung ausgewiesen.

(4) Zum Zeitpunkt des automatischen Bankeinzuges geht dem Kunden die Rechnung als e-Mail zu. Als Ziel-Mailadresse wird diejenige verwendet, die im „Sekretariat“ angegeben wurde.

(5) Bei Zahlungsverzug ist jedernet GmbH zur sofortigen Sperrung des Kundenzugangs berechtigt.

(6) Einwendungen gegen die Abrechnung sind binnen Monatsfrist schriftlich bei jedernet GmbH zu erheben. Danach gilt die Abrechnung in allen Teilen als genehmigt; jedernet GmbH ist zur Löschung der Abrechnungsdaten nach Ablauf eines weiteren Monats berechtigt.

(7) jedernet GmbH kann die vom Kunden zu zahlenden Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes ändern. Die Änderung teilt das Unternehmen dem Kunden mindestens vier Wochen vor der Änderung durch E-Mail oder Brief mit.

§ 5 Beendigung der Nutzung

(1) Die Laufzeit des Vertrags ist unbegrenzt. Jeder Partner kann den Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Quartalsende kündigen.

(2) Der Kunde kann seinen Zugang von Kosten befreien, indem er alle Planschränke deaktiviert. § 4 Absatz 2 bleibt unberührt.

(3) jedernet GmbH hat das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung). Dies gilt insbesondere bei besonders schweren Fällen des Verstoßes gegen diese Nutzungsbestimmungen.

(4) Mit Beendigung des Vertrags ist jedernet GmbH berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen.

§ 6 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer stellt sicher, daß er bei der Nutzung von fileXchange gegen keine geltende Rechtsvorschrift verstößt (z.B. Speicherung von rechts- und sittenwidrigen Inhalten, Beeinträchtigung des Computersystems).

(2) Verstößt der Nutzer gegen Absatz 1, ist er zum Ersatz von Aufwendungen und Freistellung von Ansprüchen verpflichtet, die durch den Verstoß verursacht wurden.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Das Passwort darf nicht weitergegeben werden. Verstößt der Nutzer dagegen, haftet er für jede unbefugte Benutzung seiner auf fileXchange gespeicherten Daten.

§ 7 Datenschutz

(1) jedernet GmbH verpflichtet sich, über alle bekannt werdenden Informationen des Nutzers strengstes Stillschweigen zu bewahren.

(2) Personenbezogene Daten, die jedernet GmbH im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt jedernet GmbH nur, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

(1) Sollte das System aus Gründen, die jedernet GmbH nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet jedernet GmbH nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können. Der Ausfall von 18 Stunden Nutzungszeit pro Kalendermonat für Wartungsarbeiten ist kalkuliert.

(2) Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat jedernet GmbH keinen Einfluß. jedernet GmbH übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass der Transport von Dateien/Dokumenten von und zu fileXchange erfolgt, bzw. kein Fehler auftritt.

(3) Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung von fileXchange haftet jedernet GmbH nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz des Unternehmens beruht. Geschäfte des Kunden mit Dritten, die durch die Funktionalität von fileXchange entstanden sind, liegen außerhalb der Verantwortung des Unternehmens.

(4) Das Unternehmen haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten.

(5) Jegliche Haftung des Unternehmens ist ausgeschlossen, soweit der Kunde gegen seine Verpflichtungen aus § 6 der vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt.

§ 11 Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.

Stand 06/04